von Markus Häcker
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11. Januar 2023
Sehr geehrter Herr Nehls, auf Ihre Presseanfrage (siehe unten) vom 11.01.2023 nehme ich wie folgt Stellung: Voranstellen möchte ich meinen Wunsch und die Hoffnung, dass es der Journalistin, die am Montag vor Ort war, gut geht. Sollte dies nicht der Fall sein, bitte ich darum, eine detaillierte Auswertung des vergangenen Montags und einen Blick in die Zukunft vorerst zu verschieben. Einen verletzlichen Menschen aus einer Gruppe heraus zu verängstigen und einzuschüchtern, ist unflätig und zu verurteilen. Grundsätzlich erfolgt vor jeder montäglichen Veranstaltung ein offener Austausch mit den Einsatzkräften vor Ort (erwartete Teilnehmerzahl, Dauer der Veranstaltung, Redebeiträge, Spaziergangstrecke usw.). Im Anschluss an die Kundgebung wird diese, häufig auch noch am Folgetag, mit der Polizei nachbereitet. Am 09.01.2023 ist jedoch weder dort noch bei unseren Ordnungskräften eine Meldung zu dem Vorfall eingegangen. Somit ist es für uns nicht möglich, darauf sofort adäquat zu reagieren, den Vorfall detailliert einzuschätzen und für die folgenden Wochen Vorkehrungen zu treffen. Die besagten Personen sind keine Teilnehmer unserer Kundgebungen! Sie stehen nicht mit den Menschen auf dem Markt zusammen, sondern halten sich eher am Rand des Geschehens auf dem Marktplatz auf. Das war anfangs noch anders, unsere deutlichen Botschaften haben sie jedoch anscheinend erreicht. Sie nehmen auch nicht am friedlichen Spaziergang teil, sondern gehen nebenher, benutzen Abkürzungen und versuchen durch ihr plötzliches Auftreten unsere Ordnungskräfte zu stressen. Weder applaudieren sie, noch bringen sie Missfallen zum Ausdruck. Sie sind teilnahmslos. Insbesondere nach Bekanntwerden ihrer Organisation in einer Partei (Neue Stärke) haben wir wiederkehrend versucht, einen Ausschluss von unseren Veranstaltungen montags zu erwirken. Die Polizei fordert seither mehr Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei aus Schwerin an und führt zumindest bei einem Mitglied sofort nach Betreten des Marktes eine polizeiliche Maßnahme durch (eventuell falsche polizeirechtliche Formulierung, Anm. d. R.). Ein Ausschluss ist ohne Weiteres nicht umsetzbar. Die Polizei ist jedoch so auf diese Gruppe fixiert, dass ihnen beispielsweise meine Probleme, die ich am vergangenen Montag mit einem alkoholisierten Anwohner hatte, nicht aufgefallen sind. Auch diesen bezeichne ich nicht als Teilnehmer der Demonstration. Sehr geehrter Herr Nehls, Sie sprachen die Kranzniederlegung zum Volkstrauertag an. Die Initiative Menschlich-Stark-Miteinander ist diesem Aufruf gefolgt, um auch dort ein klares Zeichen gegen diese extremistischen Kräfte zu setzen. Dort gelang es eben diesen Personen, trotz eines massiven Polizeiaufgebots und der zahlreichen Teilnahme politischer Vertreter, diese Veranstaltung erheblich zu stören. Niemand käme bzw. kam im Nachgang doch nun auf die Idee, diese Gruppierung als Teilnehmer der Veranstaltung zu bezeichnen. Niemand erhob den Vorwurf, gemeinsam mit den Nazis dort gestanden und getrauert zu haben. Niemand verurteilte Bruder Martin von der Katholischen Kirche das Gespräch mit einem aus dieser Gefolgschaft geführt zu haben. Warum werden wir im Gegensatz dazu immer wieder mit dieser „Kontaktschuld“ konfrontiert? Trotzdem sind wir natürlich bestrebt, dass auch in Zukunft eine friedliche und bunte Stimmung auf unseren Kundgebungen herrscht. Unser Verantwortungsbewusstsein und unsere Umsicht führen uns in dieser Zeit auf die Straße. Wir laden Sie bzw. die vorn Ort anwesenden Reporter herzlich ein, jeweils um 18 Uhr an der Lagebesprechung mit der Polizei teilzunehmen. Sie würden dort Details zum Ablauf, aktuelle Besonderheiten oder auch ob Redemanuskripte vorliegen, erfahren. Alternativ stellen Sie sich kurz vor Veranstaltungsbeginn bei mir vor und es wird einer unserer Ordner ausschließlich für Sie abgestellt. Wir kritisieren Politik und auch Medien im Großen durchaus heftig, stellen uns jedoch schützend vor die Menschen, die die lokale Politik und die Presse vertreten. Das darf jedoch nicht nur einseitig geschehen. Eine unvoreingenommene Berichterstattung muss möglich sein – der Fauxpas vom 02./03.01.2023 darf sich nicht wiederholen. Die Initiative Menschlich-Stark-Miteinander besteht bekanntermaßen aus untadeligen Menschen unserer Region, trotzdem werden wir durch Ihre Berichterstattung in unfassbare „Ecken“ verortet. Es gibt Menschen in Waren, die noch nie ein Wort mit mir gewechselt haben, sich aber vor mir fürchten. Sie kennen mich lediglich aus der Presse und ich bin sicher der Letzte, vor dem sich jemand fürchten muss. Gern würden wir auch einmal unsere Ziele und Motivation in einem Gespräch vorstellen und präsentieren.